Nutzungsbedingungen
(Version 1.0, veröffentlicht am 15.04.2018) 
 if pdfs 774684

§1 Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen kommt zwischen dem registrierten Webseiten-Benutzer (im Folgenden Nutzer/Benutzer genannt) und dem

Schützenverein Einigkeit Soest 1926 e.V.
Danziger Ring 26
59494 Soest
Deutschland

Tel.:        02921/81618
E-Mail:   Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Website: www.einigkeit-soest.de

Vertreten durch
Kurt Mudersbach, Kommandeur und 1. Vorsitzender
Dietmar Mengelkamp, stellv. Kommandeur und 2. Vorsitzender
Dr. rer. nat. Olaf Schulte, Rendant
Philipp Alexander Schulte, Schriftführer

  180202 Einigkeit Embleme schwarz webpage 

, nachfolgend Anbieter genannt, ein Nutzungs- und Dienstleistungsvertrag zustande.

§2 Vertragsgegenstand und Geltungsbereich

  1. Vertragsgegenstand ist die Nutzungserlaubnis des Onlineangebots der Webseite ,,Nordstern Einigkeit”. Das derzeitige Onlineangebot umfasst Informationsmaterial über den Nordstern Einigkeit sowie dort stattfindende Veranstaltungen (ebenfalls für nicht registrierte Besucher der Webseite nutzbar), sowie die Erstellung von Reservierungswünschen der Räumlichkeiten des Nordstern Einigkeit und damit verbundene Funktionen (nur für Nutzer zugänglich)
  2. Ein gültiger Mietvertrag oder eine bindende Reservierung sind nicht Gegenstand des Onlineangebots der Webseite oder des durch Akzeptanz der Nutzungsbedingungen entstehenden Nutzungsvertrags für die Webseite Nordstern Einigkeit.
  3. Der Geltungsbereich des durch Akzeptanz der folgenden Bedingungen zustande kommenden Nutzungsvertrags gilt einzig für die Webseite “nordstern-einigkeit.de” und (soweit anwendbar) die zugehörigen Subdomains. Der Nutzungsvertrag gilt nicht für das Onlineangebot anderer Webseiten des Anbieters.

§3 Vertragsschluss
Für den Erhalt einer Nutzungserlaubnis des vollständigen Onlineangebots dieser Webseite (nordstern-einigkeit.de) ist der Abschluss eines Nutzungsvertrags erforderlich. Zum Abschluss eines Nutzungsvertrags müssen die Pflichtfelder wahrheitsgemäß ausgefüllt werden. Zudem muss ein Nutzer den nachfolgenden Nutzungsbedingungen und den Datenschutzbestimmungen zustimmen. Nach Absenden der Registrierungsdaten an uns wird der Nutzungsvertrag automatisch wirksam, ein Benutzerkonto wird automatisch angelegt und Zugang zum vollständigen Onlineangebot gewährt.

§4 Vertragsdauer und Kündigung

  1. Nach Vertragsschluss (siehe §3) beginnt automatisch die Vertragslaufzeit.
  2. Die Vertragslaufzeit für die Nutzung des Onlineangebots ist unbegrenzt.
  3. Der Nutzungsvertrag kann jederzeit ohne die Angabe von Gründen (seitens des Nutzers) fristlos gekündigt werden. Die Kündigung ist schriftlich beim Anbieter einzureichen.
  4. Mit der Löschung des Benutzerkontos werden ebenfalls alle Einträge, die im Rahmen des Onlineangebots für registrierte Benutzer erstellt wurden gelöscht.
  5. Bei mehrfachen Verstoß gegen die Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen hat der Anbieter das Recht, nach vorheriger schriftlicher Abmahnung des Nutzers, das Konto und zugehörige Einträge und Inhalte zu löschen.

§5 Preise
Die derzeit angebotenen Dienste dieser Webseite können kostenfrei genutzt werden. Es werden keine Kosten für die Erstellung eines Kontos, der Kontoverwaltung, sowie der Löschung erhoben.

§6 Pflichten als Nutzer der Funktionen dieser Webseite

  1. Das Recht zur Nutzung der bereitgestellten Dienste ist mit folgenden Pflichten und Bedingungen verknüpft, die dafür sorgen sollen, dass keine Beiträge veröffentlicht werden, die gegen die Regeln dieser Webseite, gegen die guten Sitten oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.
    Daher sind folgende Punkte nicht genehmigt:
    1. Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt,
    2. Versendung von Spam über bereitgestellte Kommunikationskanäle,
    3. Verwendung von gesetzlich durch Urheber- und Markenrecht geschützte Inhalte ohne rechtmäßige Berechtigung (z.B. Pressemitteilungen etc.),
    4. Handlungen, die wettbewerbswidrig sind,
    5. mehrfache Einstellung von Themen ins Forum (sogenannte Doppelpostings),
    6. eigene Werbung, folglich Schleichwerbung, zu betreiben und
    7. Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigend, rassistisch, diskriminierend oder pornographische Elemente aufweisen gegenüber anderen Nutzern/Nutzerinnen und der Allgemeinheit.
  2. Als Nutzer des Onlineangebots dieser Webseite haben Sie die Pflicht ihre erstellten Inhalte gemäß der Verbote §6, Abs. 1, lit. a-g vor der Veröffentlichung zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, sodass diese Punkte eingehalten werden.
  3. Sollten Sie gegen §6, Abs. 1, lit. a-g dieser Nutzungsbedingung verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, gegen Sie folgende Schritte vorzunehmen:
    1. Eingestellte Beiträge und Inhalte zu löschen oder abzuändern,
    2. Verbot weiterhin Beiträge und Inhalte zu erstellen,
    3. Sperrung/Löschug des Kontos und
    4. (je nach Schwere in den Fällen von §6, Abs. 1, lit a, b, c und g) rechtliche Schritte.
  4. Haben Sie als Nutzer nicht die Nutzungsbedingungen beachtet und sind hierdurch mögliche Rechtsverstöße entstanden, die durch Ihre eingestellten Inhalte auf unserer Webseite entstanden sind (Pflichtverletzung), verpflichten Sie sich als Nutzer,den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, auch den Schadenersatzansprüchen, freizustellen und diesen die Kosten zu ersetzen.
  5. Zudem ist der Nutzer verpflichtet uns, bei Schadenersatzansprüchen hinsichtlich der Abwehr des durch ihn entstandenen Rechtsverstoßes (Pflichtverletzung s.o.), zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für uns zu tragen.
  6. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen. Entsprechendes gilt auch für das Setzen von externen Links und die Signaturen.

§7 Übertragung von Nutzungsrechten
Der Nutzer hat die alleinige Verantwortung des Urheberrechts i.S.d. Urhebergesetzes bei Veröffentlichung von Beiträgen und Inhalten auf der Webseite „nordstern-einigkeit.de“ zu beachten. Der Nutzer räumt lediglich dem Anbieter mit Veröffentlichung des Beitrages auf der Webseite des Anbieters das Recht ein, den Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzustellen. Ferner hat der Anbieter oder von diesem angewiesene Personen das Recht, Themen und Beiträge des Nutzers zu löschen, zu bearbeiten und innerhalb der Webseiten des Anbieters zu verschieben, um diese mit anderen Inhalten zu verknüpfen oder zu schließen.

§8 Urheberrecht
Sämtliche Texte, Bilder und andere auf unserer Webseite veröffentlichten Informationen und Daten unterliegen - sofern nicht anders gekennzeichnet - dem Copyright unserer Seite. Jede Form von Wiedergabe und/oder Modifikation darf nur mit der schriftlichen Genehmigung durch uns erfolgen. Andersfalls behalten wir uns das Recht vor gerichtlich gegen diese Rechtsverletzung vorzugehen. 4Alle Kosten, die durch eine Rechtsverletzung seitens eines Benutzers verursacht werden, werden diesem in Rechnung gestellt.

§9 Gewährleistung und Haftungsausschluss

  1. Schadensersatzansprüche im Rahmen des Geltungsbereichs dieses Nutzungsvertrags (siehe §2) des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
  2. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die auf der Webseite erstellte Beiträge, Themen, externen Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Der Anbieter ist auch nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Beiträge der Nutzer zu überwachen oder nach den Umständen zu erforschen, ob sie auf einen rechtswidrigen Inhalt hinweisen. Der Anbieter haftet grundsätzlich nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.
  3. Der Anbieter weist besonders drauf hin, dass die Nutzung und Verwertung der in Beiträgen und andren Darstellungsformen diese Webseite dargestellten Informationen auf eigene Gefahr des Nutzers geschieht.
  4. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den Inhalt und die Richtigkeit von Werbeschaltungen.Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor einzig und allein verantwortlich; gleiches gilt für den Inhalt der beworbenen Webseite. Bei Darstellung der Werbeanzeige auf unserer Webseite, sind wir nicht gleichzeitig mit dem rechtswidrigen Inhalt einverstanden. Daher liegt die Haftung ausschließlich bei dem Werbekunden.
  5. Es ist wird nicht für einen ständigen unterbrechungsfreien Abruf der Webseite garantiert.Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden.

§10 Vertragsgestaltung
Der Anbieter hat jederzeit das Recht die Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung(en) wird/werden den Nutzern per Email und anderen Benutzerhinweisen und Informationswegen (z.B. Veröffentlichung auf der Webseite) 14 Tage vor in Kraft treten der Änderung(en) mitgeteilt.

§11 Datenschutz

  1. Der Anbieter verpflichtet sich gemäß der ihm zuzumutenden Kosten und zur Verfügung stehenden Technologien für den Schutz der personenbezogenen Daten der Nutzer zu sorgen.
  2. Die Anwendung des Datenschutzes, die Erläuterung der Rechte der Nutzer sowie eine Spezifikation der gespeicherten Daten und die Darlegung der Rechtmäßigkeit der Datenerhebungen werden in den Datenschutzbestimmungen für die Webseite ,,nordstern-einigkeit.de” dargestellt.

§12 Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.

§13 Salvatorische Klausel
Diese Nutzungsbedingung ist als Teil der Webseite ,,nordstern-einigkeit.de“ und zugehörigen Unterseiten (Subdomains) zu betrachten, die als Einheit für die Zweckerfüllung der Webseite ,,nordstern-einigkeit.de“ zu verstehen sind. Sind einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingung nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.